Wann kann eine wirtschaftliche Beteiligung die Unabhängigkeit gefährden?

Antwort
Die Unabhängigkeit kann beeinträchtigt sein, wenn der Stimmrechtsvertreter direkt oder indirekt wesentlich am Aktienkapital beteiligt ist (Art. 728 Abs. 2 Ziff. 2 OR). Eine indirekte Beteiligung kann beispielsweise über eine Holdinggesellschaft, einen Fonds oder eine nahestehende Gesellschaft bestehen. Das Gesetz nennt keine festen Schwellenwerte. In der Praxis wird jedoch häufig auf die Richtlinien von ExpertSuisse verwiesen. Dort gilt eine indirekte finanzielle Beteiligung als wesentlich, wenn sie etwa 10 % des Vermögens oder Eigenkapitals der betreffenden Person übersteigt. Diese Schwelle gilt nicht direkt für Stimmrechtsvertreter, bietet aber eine hilfreiche Orientierung.
Weitere relevante Fragen
Kostet die Meldung über das Handelsregisteramt etwas?
Nein. Die Eintragung im Transparenzregister ist gebührenfrei, und das gilt nach den Erläuterungen zur Verordnung auch für die Meldung über das Handelsregisteramt (Art. 41 Abs. 1 TJPG).
Können Änderungen über das Handelsregisteramt gemeldet werden?
Ja, wenn gleichzeitig ein Handelsregistergeschäft läuft und die Voraussetzungen von Art. 11 TJPG erfüllt sind (Art. 39 Abs. 1 TJPV). Werden nur einzelne Angaben geändert, muss das auf dem Formular ausdrücklich vermerkt sein.
Was gilt als Ein-Personen-AG im Sinne der Verordnung?
Die Gesellschaft hat nur einen Aktionär, der eine natürliche Person ist. Er ist im Handelsregister als einziges Verwaltungsratsmitglied eingetragen und die einzige wirtschaftlich berechtigte Person (Art. 36 Abs. 1 TJPV).
