Was ist die gesetzliche Grundlage der Décharge des Verwaltungsrats?

Antwort
Die Décharge ist im Schweizer Obligationenrecht als unübertragbare Kompetenz der Generalversammlung verankert (Art. 698 OR). Sie steht im engen Zusammenhang mit der Verantwortlichkeit des Verwaltungsrats (Art. 754 OR) sowie der gesetzlichen Regelung ihrer Wirkung (Art. 758 OR). Diese Bestimmungen definieren gemeinsam, wann und in welchem Umfang eine Entlastung rechtlich relevant ist.
Weitere relevante Fragen
Kostet die Meldung über das Handelsregisteramt etwas?
Nein. Die Eintragung im Transparenzregister ist gebührenfrei, und das gilt nach den Erläuterungen zur Verordnung auch für die Meldung über das Handelsregisteramt (Art. 41 Abs. 1 TJPG).
Können Änderungen über das Handelsregisteramt gemeldet werden?
Ja, wenn gleichzeitig ein Handelsregistergeschäft läuft und die Voraussetzungen von Art. 11 TJPG erfüllt sind (Art. 39 Abs. 1 TJPV). Werden nur einzelne Angaben geändert, muss das auf dem Formular ausdrücklich vermerkt sein.
Was gilt als Ein-Personen-AG im Sinne der Verordnung?
Die Gesellschaft hat nur einen Aktionär, der eine natürliche Person ist. Er ist im Handelsregister als einziges Verwaltungsratsmitglied eingetragen und die einzige wirtschaftlich berechtigte Person (Art. 36 Abs. 1 TJPV).
